Sitzung
KA/009/2021
Gremium
Kreisausschuss
Ort/Raum
in der Aula der Realschule Regen, Pfarrer-Biebl-Str. 20, 94209 Regen
Datum
06.12.2021
Zeit
15:00-16:14 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1
Antrag von Frau Nicole Herzog auf Niederlegung ihres Ehrenamtes als Kreisrätin (Vorberatung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 2
Berufung von Herrn Martin Lippl in den Kreistag (Vorberatung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 3
Umbesetzung in den Ausschüssen und weiteren Gremien (Vorberatung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 4
Selbstständiges Kommunalunternehmen Arberlandkliniken: Anpassung des Betrauungsaktes (Vorberatung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 5
Selbstständiges Kommunalunternehmen Arberlandkliniken: Erteilung einer Filialgenehmigung für die MVZ Arberland GmbH für den Bereich Neurochirurgie im Gebiet des Landkreises Passau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 6
Satzung über die Entschädigung der Gutachter des Gutachterausschusses des Landkreises Regen (Vorberatung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 7
Änderung der Richtlinien zur Förderung des Vereinssports durch den Landkreis Regen;
Wegfall der Bagatellgrenze und Änderungen bei der Vereinspauschale zum 01.01.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 8
Sportförderung durch den Landkreis Regen; Vergabe der Sportmittel 2021 - Teil 2: Sportstättenbau und individuelle Einzelförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 9
Förderung des Feuerlöschwesens durch den Landkreis Regen;
Zuschüsse an Gemeinden für Beschaffungsmaßnahmen (Mittelvergabe 2021)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 10
ARBERLAND REGio GmbH - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2022 (Vorberatung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 11
ARBERLAND Betriebs gGmbH - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2022 (Vorberatung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 12
ARBERLAND Betriebs gGmbH - Betrieb des Hohenzollern Skilandesleistungszentrum Arbersee;
Feststellung des Betriebsdefizits im Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 13
Jahresrechnung des Landkreises Regen für das Haushaltsjahr 2020;
- Feststellung der Jahresrechnung (Vorberatung)
- Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 25.000 € (Vorberatung)
- Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
- Sondervermögen ARBERLAND Kliniken Zwiesel und Viechtach (Vorberatung)
- Entlastung der Landrätin (Vorberatung)

Beschluss: Mehrfachbeschluss