SessionNet | Kreistag - 18.12.2019 - 15:01-17:29 Uhr

Sitzung

KT/016/2019

Gremium

Kreistag

Ort/Raum

in der Aula der Realschule Viechtach, Jahnstraße, 94234 Viechtach

Datum

18.12.2019

Zeit

15:01-17:29 Uhr

Öffentliche Tagesordnung

Beginn 15:01 Uhr
Ö 1	Abschlußpräsentation übergeordnetes Mobilitätskonzept für den Landkreis Regen Beschluss: Mehrfachbeschluss
Ö 2	Erlass einer Allgemeinen Vorschrift für den Landkreis Regen; Ausgleich für Tarifmaßnahmen bei der Beförderung im ÖPNV auf dem Gebiet des Landkreises Regen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Anwesend: 50
Ö 3	ARBERLAND Kliniken - aktuelle Informationen zu diversen Baumaßnahmen; - ALK Viechtach: Parkplatzerweiterung West – Abschluss der Maßnahme - ALK Viechtach: BA 1 – Abschluss der Maßnahme - ALK Viechtach: Hubschrauberlandeplatz – Abschluss der Maßnahme - ALK Viechtach: Brandschutzsanierung – Abschluss der Maßnahme Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	ARBERLAND REGio GmbH - Genehmigung des neuen - Geschäftsbesorgungsvertrages - Wirtschaftsplanes für das Jahr 2020 - Betrauungsaktes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Anwesend: 50
Ö 5	Antrag auf Erhöhung der Taxitarife Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Anwesend: 50
Ö 6	Schwimmhalle beim Schulzentrum Viechtach; Änderung der Hallenbadgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Anwesend: 50
Ö 7	Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Regen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 4, Anwesend: 50
Ö 8	Jugendhilfeausschuss des Landkreises Regen; Änderung von (stellvertretenden) beschließenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Anwesend: 50
Ö 9	Kulturförderung durch den Landkreis; Änderung der Kulturförderrichtlinien in der Fassung vom 19.07.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Anwesend: 50
Ö 10	Jahresrechnung des Landkreises Regen für das Haushaltsjahr 2018; - Feststellung der Jahresrechnung - Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 25.000 € - Sondervermögen Arberlandkliniken Zwiesel und Viechtach - Entlastung des Landrats Beschluss: Mehrfachbeschluss
Ö 11	Gebäudemanagementbericht zu den Liegenschaften des Landkreies Regen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Vorlage des Beteiligungsberichtes 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Bericht des Kreisbehindertenbeauftragten Kreisrat Helmut Plenk Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14	Ansprache zum Jahresschluss durch Kreisrat Eberhard Kreuzer Beschluss: zur Kenntnis genommen