Sitzung: 18.12.2019 Kreistag
Beschluss: Mehrfachbeschluss
Mehrfachbeschluss:
Der Kreistag fasst
folgenden Beschluss:
I. |
Jahresrechnung
2018: |
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1. |
Die Jahresrechnung 2018 des Landkreises Regen wird wie folgt fest-: |
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gestellt: |
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2. |
Ergebnis der Jahresrechnung 2018 |
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Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss unerledigten Verwahrgelder: |
727.111,00 € |
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4. |
Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss nicht abgewickelten Vorschüsse: |
- 34.726,95 € |
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5. |
Abschluss der Vermögensrechnung |
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Bestand zu Beginn des Rechnungsjahres 2018 |
3.024.940,78 € |
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+ Zugang |
773.040,23 € |
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- Abgang |
24.329,22 € |
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Bestand am Ende des Rechnungsjahres 2018 |
3.773.651,79 |
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6. |
Abschluss der Schuldenrechnung |
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Stand zu Beginn des Rechnungsjahres 2018 |
3.489.388,84 € |
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+ Zugang |
0,00 € |
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- Abgang |
642.800,93 € |
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Stand am Ende des Rechnungsjahres 2018 |
5.296.587,91 € |
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II. |
Über- und
außerplanmäßige Ausgaben: |
1. Von der Zusammenstellung der über- und
außerplanmäßigen Ausgaben des Haushalts-
jahres 2018 der Kreisfinanzverwaltung mit Angabe der Begründung zur
Haushaltsüber-
schreitung wird Kenntnis genommen.
2. Der Kreistag
genehmigt, gemäß Art.60 Abs.1 Satz 2 LKrO nachstehend aufgeführte, im
Haushaltsjahr 2018 entstandenen über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben:
Haushaltsstelle Bezeichnung €
0.0831.5620 Allgemeine Verwaltung 25.404,83
Aus- und
Fortbildung/Lkr-Bedienstete
0.2959.7170 Internat ARBERLAND Akademie Weißenstein 45.317,62
Zuschüsse
ARBERLAND Service GmbH
0.4139.7400 Hilfen zur Gesundheit 90.065,54
Leistungen der
Sozialhilfe
0.7910.7173 Regionalmanagement/Tourismus 568.628,00
Zuschüsse
ARBERLAND REGio GmbH/Nachfinanzierung
Summe: 729.415,99
III. |
Sondervermögen |
1. Die
Jahresabschlüsse für die beiden Sondervermögen „ARBERLAND Klinik Zwiesel“ und
„ARBERLAND Klinik Viechtach“ des Selbständigen Kommunalunternehmens sind nach
Durchführung der örtlichen Prüfung vom Kreistag festzustellen (Art. 88 Abs. 3
LKrO).
2. Die
Jahresabschlüsse der Sondervermögen für
das Jahr 2018 sind örtlich geprüft, und werden vom Kreistag festgestellt. Sie schließen wie folgt:
2.1.
ALKlinik
Viechtach:
Bilanz per |
Aktivseite |
Passivseite |
Jahresüberschuss / |
31.12.2018 |
7.701.925,27€ |
7.701925,27 € |
-20.164,00 € |
2.2.
ALKlinik
Zwiesel:
Bilanz per |
Aktivseite |
Passivseite |
Jahresüberschuss / |
31.12.2017 |
18.845.333,34 € |
18.845.333,34 € |
-200.415,00 € |
Die Beschlussfassung
erfolgt einstimmig.
einstimmig
beschlossen. Ja 48 Nein 0
Anwesend 48
Protokollnotiz: Herr Kreisrat Dr. Raith und Herr
Kreisrat Niedermayer waren bei der Abstimmung nicht anwesend.
IV. |
Entlastung des Landrats: |
Dem Landrat/der Landrätin wird für die
Jahresrechnung 2018 des Landkreises Regen Entlastung erteilt.
Die Beschlussfassung
erfolgt einstimmig.
einstimmig
beschlossen. Ja 47 Nein 0
Anwesend 48 Persönlich beteiligt
1
Protokollnotiz: Wegen persönlicher Beteiligung
gemäß Art. 43 Abs. 1 LKrO war Landrätin Rita Röhrl von Beratung und Abstimmung
beim Empfehlungsbeschluss zu ihrer Entlastung ausgeschlossen.
Die Sitzungsleitung wurde an ihren Stellvertreter Willi Killinger
übergeben, der über die Entlastung der Landrätin abstimmen ließ.
Landrätin Röhrl übernahm anschließend wieder die Sitzungsleitung.
Herr Kreisrat Dr. Raith und Herr Kreisrat Niedermayer waren bei der
Abstimmung nicht anwesend.