Beschluss: Mehrfachbeschluss

Mehrfachbeschluss:

 

Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

 

I.

Jahresrechnung 2018:

 

 

 

1.

Die Jahresrechnung 2018 des Landkreises Regen wird wie folgt fest-:

 

 

gestellt:

 

 

 

 

2.

Ergebnis der Jahresrechnung 2018

 

 

 

 



3.

Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss unerledigten Verwahrgelder:

727.111,00 €

 

 

 

4.

Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss nicht abgewickelten Vorschüsse:

-  34.726,95 €

 

 

 

5.

Abschluss der Vermögensrechnung

 

 

            Bestand zu Beginn des Rechnungsjahres 2018

3.024.940,78 €

 

            + Zugang

773.040,23 €

 

            - Abgang

24.329,22 €

 

            Bestand am Ende des Rechnungsjahres 2018

3.773.651,79

 

 

 

6.

Abschluss der Schuldenrechnung

 

 

            Stand zu Beginn des Rechnungsjahres 2018

3.489.388,84 €

 

            + Zugang

0,00 €

 

            - Abgang

642.800,93 €

 

            Stand am Ende des Rechnungsjahres 2018

5.296.587,91 €

 

 

II.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben:

 

1.    Von der Zusammenstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushalts-
jahres 2018 der Kreisfinanzverwaltung mit Angabe der Begründung zur Haushaltsüber-
schreitung wird Kenntnis genommen.

2.    Der Kreistag genehmigt, gemäß Art.60 Abs.1 Satz 2 LKrO nachstehend aufgeführte, im Haushaltsjahr 2018 entstandenen über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben:

Haushaltsstelle         Bezeichnung                                                                                  

 

0.0831.5620             Allgemeine Verwaltung                                                25.404,83

                                 Aus- und Fortbildung/Lkr-Bedienstete

 

0.2959.7170             Internat ARBERLAND Akademie Weißenstein       45.317,62

                                 Zuschüsse ARBERLAND Service GmbH

 

0.4139.7400             Hilfen zur Gesundheit                                                   90.065,54

                                 Leistungen der Sozialhilfe

 

0.7910.7173             Regionalmanagement/Tourismus                              568.628,00

                                 Zuschüsse ARBERLAND REGio GmbH/Nachfinanzierung

                                

                                                                                                                                             

                                      Summe:                                                                        729.415,99

 

 

III.

Sondervermögen
„ARBERLAND Klinik Zwiesel“ und „ARBERLAND Klinik Viechtach“
:

 

1.      Die Jahresabschlüsse für die beiden Sondervermögen „ARBERLAND Klinik Zwiesel“ und „ARBERLAND Klinik Viechtach“ des Selbständigen Kommunalunternehmens sind nach Durchführung der örtlichen Prüfung vom Kreistag festzustellen (Art. 88 Abs. 3 LKrO).

2.      Die Jahresabschlüsse der Sondervermögen für das Jahr 2018 sind örtlich geprüft, und werden vom Kreistag festgestellt. Sie schließen wie folgt:

2.1.   ALKlinik Viechtach:

Bilanz per

Aktivseite

Passivseite

Jahresüberschuss /
-fehlbetrag

31.12.2018

7.701.925,27€

7.701925,27 €

-20.164,00 €

 

2.2.   ALKlinik Zwiesel:

Bilanz per

Aktivseite

Passivseite

Jahresüberschuss /
-fehlbetrag

31.12.2017

18.845.333,34 €

18.845.333,34 €

-200.415,00 €

 

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

 

einstimmig beschlossen.        Ja 48  Nein 0   Anwesend 48

 

Protokollnotiz:             Herr Kreisrat Dr. Raith und Herr Kreisrat Niedermayer waren bei der Abstimmung nicht anwesend.

 

 

IV.

Entlastung des Landrats:

 

Dem Landrat/der Landrätin wird für die Jahresrechnung 2018 des Landkreises Regen Entlastung erteilt.

 

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

 

einstimmig beschlossen.        Ja 47  Nein 0   Anwesend 48   Persönlich beteiligt 1

 

Protokollnotiz:             Wegen persönlicher Beteiligung gemäß Art. 43 Abs. 1 LKrO war Landrätin Rita Röhrl von Beratung und Abstimmung beim Empfehlungsbeschluss zu ihrer Entlastung ausgeschlossen.

 

Die Sitzungsleitung wurde an ihren Stellvertreter Willi Killinger übergeben, der über die Entlastung der Landrätin abstimmen ließ.

 

Landrätin Röhrl übernahm anschließend wieder die Sitzungsleitung.

 

Herr Kreisrat Dr. Raith und Herr Kreisrat Niedermayer waren bei der Abstimmung nicht anwesend.