SessionNet | Kreistag - 18.12.2023 - 15:30-18:05 Uhr

Sitzung

KT/021/2023

Gremium

Kreistag

Ort/Raum

im Pfarrsaal der Pfarrei Regen (Bodenmaiser Str. 2, 94209 Regen)

Datum

18.12.2023

Zeit

15:30-18:05 Uhr

Öffentliche Tagesordnung

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr
Ö 1	Vereidigung des neuen Landrates Dr. Ronny Raith Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen
Ö 2	Verabschiedung der ehemaligen Landrätin Rita Röhrl und Antrag auf Verleihung des Titels "Altlandrätin" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Anwesend: 54
Ö 3	Berufung von Herrn Dr. Stefan Brücklmayer in den Kreistag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Anwesend: 54
Ö 4	Umbesetzung in den Ausschüssen und weiteren Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Anwesend: 55
Ö 5	Bestellung des zweiten weiteren Stellvertreters des Landrats Beschluss: Mehrfachbeschluss
Ö 6	Energienutzungsplan für den Landkreis Regen - Vorstellung Endbericht Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 6, Anwesend: 56
Ö 7	Integriertes Klimaschutzkonzept für den Landkreis Regen - Vorstellung Endbericht Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 6, Anwesend: 56
Ö 8	Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald; Änderung der Schutzgebietsverordnung im Gebiet der Gemeinden Langdorf, Kollnburg und Drachselsried Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 6, Anwesend: 56
Ö 9	Ermächtigung des Landrats zur Verlängerung der allgemeinen Vorschrift zum Deutschlandticket und zur Änderung der Finanzierung nach dem BayÖPNVG ab 01.01.2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 6, Anwesend: 56
Ö 10	Ermächtigung des Landrats zum Abschluss von Zweckvereinbarungen mit Nachbarkreisen zur Übertragung von Zuständigkeiten für die gebietsübergreifenden Buslinien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Anwesend: 56
Ö 11	Arberland Regio GmbH; Betriebsdefizit für das Finanzjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Anwesend: 56
Ö 12	Arberland Regio GmbH; Überplanmäßige Ausgaben des Wirtschaftsplanes 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Anwesend: 56
Ö 13	Arberland Regio GmbH; Genehmigung des Wirtschaftsplans 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Anwesend: 56
Ö 14	Jahresrechnung des Landkreises Regen für das Haushaltsjahr 2022; - Feststellung der Jahresrechnung - Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 25.000 € - Sondervermögen Arberlandkliniken Zwiesel und Viechtach - Entlastung der Landrätin Beschluss: Mehrfachbeschluss
Ö 15	Bericht des Behindertenbeauftragen Kreisrat Helmut Plenk Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen
Ö 16	Ansprache zum Jahresschluss durch Landrat Dr. Ronny Raith Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen