Sitzung
KT/016/2022
Gremium
Kreistag
Ort/Raum
im Blossersberger Keller, Blossersberger Str. 2, 94234 Viechtach
Datum
13.12.2022
Zeit
15:30-17:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr
Ö 1
Nachtrag: 12.12.2022
Klärung der Anwendung des § 2b UStG ab 01.01.2023 bzw. in den Folgejahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52

 
Ö 2
Änderung der Taxitarif-Ordnung im Landkreis Regen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52

 
Ö 3
Ersatzneubau der BS und FOS Regen; Erweiterung PV-Anlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52

 
Ö 4
Jugendhilfeausschuss des Landkreises Regen;
Benennung eines neuen beratenden Mitglieds

Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
ARBERLAND REGio GmbH - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52

 
Ö 6
ARBERLAND Betriebs gGmbH - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 5, Anwesend: 52

 
Ö 7
Landkreiseigene Schulküchen – Grundlage für die Erhebung von Nutzungsentgelten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52

 
Ö 8
Jahresrechnung des Landkreises Regen für das Haushaltsjahr 2021;
- Feststellung der Jahresrechnung
- Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 25.000 €
- Sondervermögen Arberlandkliniken Zwiesel und Viechtach
- Entlastung der Landrätin

Beschluss: Mehrfachbeschluss

 
Ö 9
Vorlage des Beteiligungsberichts für das Jahr 2020

Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2016 - 2021

Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Bericht des Behindertenbeauftragen Kreisrat Helmut Plenk

Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Ansprache zum Jahresschluss durch Landrätin Rita Röhrl

Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen