SessionNet | Kreistag - 13.12.2022 - 15:30-17:33 Uhr

Sitzung

KT/016/2022

Gremium

Kreistag

Ort/Raum

im Blossersberger Keller, Blossersberger Str. 2, 94234 Viechtach

Datum

13.12.2022

Zeit

15:30-17:33 Uhr

Öffentliche Tagesordnung

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr
Ö 1	Nachtrag: 12.12.2022 Klärung der Anwendung des § 2b UStG ab 01.01.2023 bzw. in den Folgejahren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52
Ö 2	Änderung der Taxitarif-Ordnung im Landkreis Regen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52
Ö 3	Ersatzneubau der BS und FOS Regen; Erweiterung PV-Anlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52
Ö 4	Jugendhilfeausschuss des Landkreises Regen; Benennung eines neuen beratenden Mitglieds Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen
Ö 5	ARBERLAND REGio GmbH - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52
Ö 6	ARBERLAND Betriebs gGmbH - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 5, Anwesend: 52
Ö 7	Landkreiseigene Schulküchen – Grundlage für die Erhebung von Nutzungsentgelten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52
Ö 8	Jahresrechnung des Landkreises Regen für das Haushaltsjahr 2021; - Feststellung der Jahresrechnung - Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 25.000 € - Sondervermögen Arberlandkliniken Zwiesel und Viechtach - Entlastung der Landrätin Beschluss: Mehrfachbeschluss
Ö 9	Vorlage des Beteiligungsberichts für das Jahr 2020 Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen
Ö 10	Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2016 - 2021 Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen
Ö 11	Bericht des Behindertenbeauftragen Kreisrat Helmut Plenk Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen
Ö 12	Ansprache zum Jahresschluss durch Landrätin Rita Röhrl Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen