Sitzung
KT/020/2023
Gremium
Kreistag
Ort/Raum
in der Mehrzweckhalle Teisnach, Kaikenrieder Str., 94244 Teisnach
Datum
18.09.2023
Zeit
15:30-16:40 Uhr

Beginn 15:30 Uhr
Ö 1
Geplante Krankenhaus-Reform des Bundes und der Länder ab 01.01.2024;
Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht der Seniorenbeauftragten des Landkreises Regen Christine Kreuzer

Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Vorlage des Beteiligungsberichts für das Jahr 2021

Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Eissportzentrum Regen – Landkreisbeteiligung an den Sanierungskosten;
Antrag der Stadt Regen vom 21.03.2023 auf Verlängerung der Finanzierungszusage bis 31.12.2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Anwesend: 51

 
Ö 5
ARBERLAND Betriebs gGmbH;
Eissportzentrum Regen - Entwicklung der Betriebskosten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
ARBERLAND Betriebs gGmbH;
Betrieb des Eissportzentrums der Stadt Regen - Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 06.07.2023: Aufteilung des Betriebskostendefizits zwischen Stadt Regen/Landkreis; Satzungsänderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 5, Anwesend: 51

 
Ö 7
Nachtrag: 18.09.2023
Resolution zur Asyl- und Migrationspolitik;
Unterstützung der Brüsseler Erklärung der bayerischen Landräte und Landrätinnen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 5, Anwesend: 51