Sitzung
KA/013/2017
Gremium
Kreisausschuss
Ort/Raum
im Arberlandhaus Regen (vhs), Raum Arber
Datum
07.12.2017
Zeit
15:00-15:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1
Arberlandklinik Zwiesel - Hubschrauberlandeplatz;
Informationen zur Umsetzung und aktuellen Kostenstand bzw. Reduzierung des Eigenanteils des Landkreises Regen

Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Arberlandklinik Viechtach - Errichtung eines Facharztzentrums;
Informationen zum aktuellen Sachstand

Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Arberlandklinik Zwiesel - Mittelspannungsanlage (Vorberatung)
Aktuelle Kostenentwicklung bzw. Kostensteigerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 
Ö 4
Arberlandkliniken Zwiesel-Viechtach - Förderung der Bayerischen Staatsregierung im Bereich Geburtshilfe/Hebammenversorgung;
Information und ggf. Beschlussfassung zu notwendigen Schritten des Landkreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 5
Antrag von Frau Dagmar Spiewok auf Niederlegung ihres Ehrenamtes als Kreisrätin (Vorberatung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 6
Berufung von Herrn Hugo Singer und Frau Eva Bauernfeind in den Kreistag (Vorberatung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 7
Umbesetzung in den Ausschüssen und weiteren Gremien (Vorberatung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 8
Zusammenarbeit in der gemeinsamen Einrichtung "Jobcenter" nach §§ 44b ff Sozialgesetzbuch II (SGB II) zur einheitlichen Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Landkreis Regen;
Vertretung des Landkreises in der Trägerversammlung nach §44 c Abs. 1 SGB II (Vorberatung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 9
Vertretung des Landkreises in der Tierzuchtstiftung Viechtach (Vorberatung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 10
Nachtrag: 04.12.2017
Erwin-und-Gretel-Eisch-Stiftung; (Vorberatung)
Bestellung eines Landkreisvertreters in das Stiftungskuratorium nach § 7 Nr. 2 der Stiftungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 
Ö 11
Vergabe der Sportmittel - Teil 2:
- Sportstättenbau
- individuelle Einzelförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 12
Förderung des Feuerlöschwesens durch den Landkreis Regen;
Zuschüsse an Gemeinden für Beschaffungsmaßnahmen (Mittelvergabe 2017)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 13
Jahresrechnung des Landkreises für das Haushaltsjahr 2016;
- Feststellung der Jahresrechnung (Vorberatung)
- Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 25.000€ (Vorberatung)
- Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
- Sondervermögen Arberland Kliniken Zwiesel und Viechtach (Vorberatung)
- Entlastung des Landrats (Vorberatung)

Beschluss: Mehrfachbeschluss

 
Ö 14
Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Ausländer durch die Arberland Service GmbH;
Antrag der Gesellschaft vom 14.11.2017 auf Absicherung eines Defizits durch den Landkreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12