SessionNet | Kreistag - 18.12.2017 - 15:00-16:50 Uhr

Sitzung

KT/010/2017

Gremium

Kreistag

Ort/Raum

in der Aula der Realschule Viechtach, Jahnstraße, 94234 Viechtach

Datum

18.12.2017

Zeit

15:00-16:50 Uhr

Öffentliche Tagesordnung

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	Vereidigung der neuen Landrätin Rita Röhrl Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen
Ö 2	Verabschiedung des ehemaligen Landrats Michael Adam Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen
Ö 3	Nachtrag: 11.12.2017 Antrag des ehemaligen Landrats Michael Adam auf Verleihung der Bezeichnung „Landrat a. D.“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Anwesend: 47
Ö 4	Antrag von Frau Dagmar Spiewok auf Niederlegung ihres Ehrenamtes als Kreisrätin Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Anwesend: 46
Ö 5	Berufung von Herrn Hugo Singer und Frau Eva Bauernfeind in den Kreistag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Anwesend: 47
Ö 6	Umbesetzung in den Ausschüssen und weiteren Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Anwesend: 49
Ö 7	Jugendhilfeausschuss des Landkreises Regen; Benennung von neuen (stellvertretenden) beratenden Mitgliedern Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen
Ö 8	Zusammenarbeit in der gemeinsamen Einrichtung "Jobcenter" nach §§ 44b ff Sozialgesetzbuch II (SGB II) zur einheitlichen Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Landkreis Regen; Vertretung des Landkreises in der Trägerversammlung nach §44 c Abs. 1 SGB II Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Anwesend: 49
Ö 9	Erwin-und-Gretel-Eisch-Stiftung; Bestellung eines Landkreisvertreters in das Stiftungskuratorium nach § 7 Nr. 2 der Stiftungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Anwesend: 49
Ö 10	Vertretung des Landkreises in der Tierzuchtstiftung Viechtach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Anwesend: 49
Ö 11	Nachtrag: 11.12.2017 Gemeinsamer Antrag der vier Landräte und der im Kreistag vertretenen Fraktionen zur Neuorganisation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Landkreis Regen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Anwesend: 49
Ö 12	Arberlandklinik Zwiesel - Mittelspannungsanlage Aktuelle Kostenentwicklung bzw. Kostensteigerung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Anwesend: 50
Ö 13	Arberlandkliniken Zwiesel-Viechtach - Förderung der Bayerischen Staatsregierung im Bereich Geburtshilfe/Hebammenversorgung; Information und Beschlussfassung zu notwendigen Schritten des Landkreises Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Anwesend: 50
Ö 14	Jahresrechnung des Landkreises für das Haushaltsjahr 2016; - Feststellung der Jahresrechnung - Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 25.000€ - Sondervermögen Arberland Kliniken Zwiesel und Viechtach - Entlastung des Landrats Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Anwesend: 49
Ö 15	Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2011-2015 für das Prüfungsgebiet des Bauwesen durch den BKPV; Bekanntgabe des Teilberichts Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen
Ö 16	Überörtliche Prüfungen beim Landkreis Regen; Grundsätzliche Festlegung zur internen Behandlung von Prüfungsberichten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Anwesend: 49
Ö 17	Bericht des Kreisbehindertenbeauftragten Kreisrat Helmut Plenk Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen
Ö 18	Ansprache des ältesten Kreistagsmitglieds Edgar Stecher zum Jahresschluss Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen