SessionNet | Kreistag - 16.12.2015 - 15:03-17:50 Uhr

Sitzung

KT/003/2015

Gremium

Kreistag

Ort/Raum

in der Aula der Realschule Viechtach, Jahnstraße, 94234 Viechtach

Datum

16.12.2015

Zeit

15:03-17:50 Uhr

Öffentliche Tagesordnung

Öffentlicher Teil: Beginn 15:03 Uhr
Ö 1	Ehrung und Verabschiedung von Frau Kreisrätin Christl Kreuzer als Beauftragte für den Frauennotruf; Vorstellung der neuen Beauftragten Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen
Ö 2	Vorstellung Mobilitätskonzept Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52
Ö 3	SKU Kreiskrankenhäuser Zwiesel-Viechtach; Informationen zum Bauabschnitt BA 2 und BA 3 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52
Ö 4	SKU - Satzungsänderung Kommunalunternehmen "Arberlandkliniken" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52
Ö 5	SKU - Neuer Betrauungsakt aufgrund der Errichtung des "MVZ" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52
Ö 6	Satzung über die Entschädigung der Gutachter des Gutachterausschusses des Landkreises Regen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52
Ö 7	Erwin-und-Gretel-Eisch-Stiftung; Satzungsänderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52
Ö 8	Jugendhilfeausschuss des Landkreises Regen; Benennung eines neuen Mitglieds Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen
Ö 9	Umbesetzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Umwelt- und Tourismusfragen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52
Ö 10	Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald; Änderung der Schutzgebietsverordnung im Gebiet der Gemeinde Bischofsmais Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52
Ö 11	Jahresrechnung des Landkreises Regen für das Haushaltsjahr 2014; * Feststellung der Jahresrechnung * Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben * Sondervermögen Kreiskrankenhaus Zwiesel und Kreiskrankenhaus Viechtach * Entlastung des Landrats Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen
Ö 11.1	Jahresrechnung des Landkreises Regen für das Haushaltsjahr 2014; Feststellung der Jahresrechnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52
Ö 11.2	Jahresrechnung des Landkreises Regen für das Haushaltsjahr 2014; Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52
Ö 11.3	Jahresrechnung des Landkreises Regen für das Haushaltsjahr 2014; Sondervermögen Kreiskrankenhaus Zwiesel und Kreiskrankenhaus Viechtach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52
Ö 11.4	Jahresrechnung des Landkreises Regen für das Haushaltsjahr 2014; Entlastung des Landrats Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Anwesend: 51
Ö 12	Bericht des Kreisbehindertenbeauftragten Kreisrat Helmut Plenk Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen
Ö 13	Ansprachen der Fraktionssprecher und des Landrats zum Jahresschluss Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen