Sitzung: 09.12.2019 Kreisausschuss
Beschluss: Mehrfachbeschluss
I. |
Jahresrechnung
2018: |
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1. |
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Jahresrechnung 2018 des Landkreises Regen wie folgt festzustellen: |
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2. |
Ergebnis der Jahresrechnung 2018 |
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Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss unerledigten Verwahrgelder: |
727.111,00 € |
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4. |
Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss nicht abgewickelten Vorschüsse: |
- 34.726,95 € |
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5. |
Abschluss der Vermögensrechnung |
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Bestand zu Beginn des Rechnungsjahres 2018 |
3.024.940,78 € |
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+ Zugang |
773.040,23 € |
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- Abgang |
24.329,22 € |
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Bestand am Ende des Rechnungsjahres 2018 |
3.773.651,79 |
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6. |
Abschluss der Schuldenrechnung |
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Stand zu Beginn des Rechnungsjahres 2018 |
3.489.388,84 € |
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+ Zugang |
0,00 € |
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- Abgang |
642.800,93 € |
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Stand am Ende des Rechnungsjahres 2018 |
5.296.587,91 € |
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Die Beschlussfassung
erfolgt einstimmig.
einstimmig
beschlossen. Ja 12 Nein 0
Anwesend 12
II. |
Über- und
außerplanmäßige Ausgaben: |
1. Von der Zusammenstellung der über- und
außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2018 der Kreisfinanzverwaltung
mit Angabe der Begründung zur Haushaltsüberschreitung wird Kenntnis genommen.
2. Dem Kreistag
wird vorgeschlagen zu beschließen, nachstehend aufgeführte über- bzw.
außerplanmäßige Haushaltsüberschreitungen im HJ 2018 gemäß Art.60 Abs.1 Satz 2
LKrO zu genehmigen:
Haushaltsstelle Bezeichnung €
0.0831.5620 Allgemeine Verwaltung 25.404,83
Aus- und
Fortbildung/Lkr-Bedienstete
0.2959.7170 Internat ARBERLAND Akademie Weißenstein 45.317,62
Zuschüsse
ARBERLAND Service GmbH
0.4139.7400 Hilfen zur Gesundheit 90.065,54
Leistungen der
Sozialhilfe
0.7910.7173 Regionalmanagement/Tourismus 568.628,00
Zuschüsse ARBERLAND
REGio GmbH/Nachfinanzierung
Summe: 729.415,99
3. Der Kreisausschuss genehmigt gem. Art. 60
Abs. 1 Satz 2 LKrO nachstehend aufgeführte, im Haushaltsjahr 2018 entstandenen
über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben:
Haushaltsstelle Bezeichnung €
0.2302.5010 Gymnasium Zwiesel 17.385,56
Gebäudeunterhalt
0.4111.7305 Hilfe zur Pflege 11.231,28
Pflegegeld bei erheblicher Pflegebedürftigkeit
0.4202.7911 Hilfen nach Asylbewerberaufnahmegesetz 14.868,08
Ausgleich Verwahrkonten
0.7912.7170 ÖPNV 17.163,25
Zuschüsse an Busunternehmen/
Verkehrsverbesserungsverträge/Rufbus
" Summe: 60.648,17
Die Beschlussfassung
erfolgt einstimmig.
einstimmig
beschlossen. Ja 12 Nein 0
Anwesend 12
III. |
Sondervermögen |
1. Die
Jahresabschlüsse für die beiden Sondervermögen „ARBERLAND Klinik Zwiesel“ und
„ARBERLAND Klinik Viechtach“ des Selbständigen Kommunalunternehmens sind nach
Durchführung der örtlichen Prüfung vom Kreistag festzustellen (Art. 88 Abs. 3
LKrO).
2. Die
Jahresabschlüsse der Sondervermögen für
das Jahr 2018 sind örtlich geprüft. Sie schließen wie folgt:
2.1.
ALKlinik
Viechtach:
Bilanz per |
Aktivseite |
Passivseite |
Jahresüberschuss / |
31.12.2018 |
7.701.925,27€ |
7.701925,27 € |
-20.164,00 € |
2.2.
ALKlinik
Zwiesel:
Bilanz per |
Aktivseite |
Passivseite |
Jahresüberschuss / |
31.12.2018 |
18.845.333,34 € |
18.845.333,34 € |
-200.415,00 € |
3. Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag die Feststellung dieser
Jahresabschlüsse.
Die Beschlussfassung
erfolgt einstimmig.
einstimmig
beschlossen. Ja 12 Nein 0
Anwesend 12
IV. |
Entlastung des Landrats: |
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, der Landrätin für die Jahresrechnung
2018 des Landkreises Regen Entlastung zu erteilen.
Die Beschlussfassung
erfolgt einstimmig.
einstimmig
beschlossen. Ja 12 Nein 0
Anwesend 12
Protokollnotiz: Wegen persönlicher Beteiligung
gemäß Art. 43 Abs. 1 LKrO war Landrätin Rita Röhrl von Beratung und Abstimmung
beim Empfehlungsbeschluss zu ihrer Entlastung ausgeschlossen.
Die Sitzungsleitung wurde an ihren Stellvertreter Willi Killinger übergeben,
der über die Entlastung der Landrätin abstimmen ließ.
Landrätin Röhrl übernimmt anschließend wieder die Sitzungsleitung.