Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

 

1.        Der Kreistag nimmt Kenntnis von den Informationen des Vorstandes der Arberlandkliniken, Herrn Schmitz, und dem Empfehlungsbeschluss des Kreisausschusses vom 01.03.2019 zur geplanten Erweiterung an der Arberlandklinik Viechtach in einem weiteren IV. Bauabschnitt.

2.        Der Kreistag genehmigt die Erarbeitung einer Zielplanung inkl. Entwurfsplanung bis Ende der Leistungsphase 2 und die entsprechenden erforderlichen Kosten, 2019 ca. 100.000,- Euro und für die Jahre 2020 und 2021 jeweils 300.000,- Euro, im Haushalt einzuplanen.

3.        Die Verwaltung wird beauftragt, zum Vollzug dieses Beschlusses Erforderliche zu veranlassen.

 

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

Die Kreisräte Heinrich Schmidt, Michael Dachs und Willi Dietl waren bei der Abstimmung nicht anwesend.