Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

 

1.        Der Kreistag nimmt Kenntnis von den Empfehlungen des Kreisausschusses vom 11.07.2018 und genehmigt die Einrichtung einer Zentralen Patientenaufnahme im Rahmen einer Gesamtzielplanung für den Umbau bzw. die Erweiterung der Arberlandklinik Zwiesel.
Ferner stellt er fest, dass der Beginn für eine Sanierung des Gebäudebestands in den Jahren 2020 bis 2025 in Angriff genommen werden soll. In einem ersten Schritt wird die Krankenhausleitung aufgefordert, eine Zielplanung zu erarbeiten, in die sich die Zentrale Patientenaufnahme ablauforganisatorisch in ein Gesamtkonzept der zukünftigen Struktur der Arberlandklinik Zwiesel einfügt.

2.        Die Kosten für die Zielplanung von voraussichtlich 250.000,- € sind in den Haushalt 2019 einzustellen.

 

3.        Der Kreistag ist damit einverstanden, dass die Zentrale Patientenaufnahme vom Kommunalunternehmen Arberlandkliniken als erster Schritt der Generalsanierung umgesetzt wird und der Landkreis die Kosten der Planung, soweit diese nicht förderfähig sind oder im Laufe einer späteren Förderzusage förderfähig werden, trägt. Nach Vorliegen der Planung ist diese durch den Kreistag noch endgültig zu beschließen.

 

4.        Die Kreisverwaltung wird beauftragt, das zum Vollzug dieses Beschlusses Erforderliche zu veranlassen.

 

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.