Sitzung: 19.12.2016 Kreistag
Beschluss: Mehrfachbeschluss
Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:
I. |
Jahresrechnung 2015: |
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1. |
Die Jahresrechnung 2015 des Landkreises Regen wird wie folgt festgestellt: |
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2. |
Ergebnis der Jahresrechnung 2015 |
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Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss unerledigten Verwahrgelder: |
-190.959,46 € |
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4. |
Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss nicht abgewickelten Vorschüsse: |
-41.559,45 € |
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5. |
Abschluss der Vermögensrechnung |
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Bestand zu Beginn des Rechnungsjahres 2015 |
2.484.751,85 € |
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+ Zugang |
75.366,03 € |
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- Abgang |
7.000,00 € |
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Bestand am Ende des Rechnungsjahres 2015 |
2.553.117,88 € |
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6. |
Abschluss der Schuldenrechnung |
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Stand zu Beginn des Rechnungsjahres 2015 |
4.682.029,69 € |
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+ Zugang |
0,00 € |
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- Abgang |
550.286,25 € |
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Stand am Ende des Rechnungsjahres 2015 |
4.131.743,44 € |
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Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
einstimmig beschlossen Ja 52
Nein 0 Anwesend 52
Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:
II. |
Über- und außerplanmäßige Ausgaben: |
1.
Von der
Zusammenstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres
2015 der Kreisfinanzverwaltung mit Angabe der Begründung zur Haushaltsüberschreitung
wird Kenntnis genommen.
2.
Der Kreistag genehmigt gemäß Art.60 Abs. 1
Satz 2 LKrO nachstehend aufgeführte, im Haushaltsjahr 2015 entstandenen über-
bzw. außerplanmäßigen Ausgaben:
Haushaltsstelle Bezeichnung €
0.2412.6556 Schulen 26.900,00
Hotelberufsschule
Viechtach
Honorare
für BIJ/V
0.4101.7350 Soziale Sicherung 57.239,86
laufende
Leistungen
Leistungen
der Sozialhilfe einschl.
Grundsicherung im Alter und bei
Erwerbsminderung,
örtl. Träger"
0.4152.7350 Soziale Sicherung 263.592,78
Leistungen
der Sozialhilfe einschl.
Grundsicherung
für jüngere Erwerbsunfähige
Leistungen
für Bildung und Teilhabe
0.4262.7910 Soziale
Sicherung – AsylblG 458.578,50
Leistungen n.d. AsylblG an Personen;
Sachleistungen,
z.B. Essenspakete
0.4263.7910 Soziale
Sicherung – AsylblG 93.120,55
Leistungen n.d. AsylblG an Personen;
Sachleistungen,
z.B. Bekleidungsgutscheine
0.4264.7910 "Soziale
Sicherung – AsylblG 427.629,84
Leistungen n.d. AsylblG an Personen;
Geldleistungen
für pers. Bedürfnisse
0.4264.7920 Soziale
Sicherung – AsylblG 89.210,67
Leistungen
n.d. AsylblG an Personen;
Geldleistungen
- Taschengeld
0.4265.7910 Soziale
Sicherung – AsylblG 379.471,63
Leistungen n.d. AsylblG an Personen;
Geldleistungen
für den Lebensunterhalt
0.4266.7910 Soziale
Sicherung – AsylblG 59.137,51
Leistungen
bei Krankheit,
Schwangerschaft
und Geburt;
Leistungen n.d. AsylblG an Personen
0.4266.7911 Soziale
Sicherung – AsylblG 134.763,69
Leistungen
bei Krankheit,
Schwangerschaft
und Geburt;
stationäre
Krankenhilfe
0.4266.7920 Soziale
Sicherung – AsylblG 32.232,97
Leistungen
bei Krankheit,
Schwangerschaft
und Geburt;
ambulante
Krankenhilfe
Summe: 2.021.878,00
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
einstimmig beschlossen Ja 52
Nein 0 Anwesend 52
Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:
III. |
Sondervermögen |
1.
Die Jahresabschlüsse für die beiden Sondervermögen
„Kreiskrankenhaus Zwiesel“ und „Kreiskrankenhaus Viechtach“ des Selbständigen
Kommunalunternehmens sind nach Durchführung der örtlichen Prüfung vom Kreistag
festzustellen (Art. 88 Abs. 3 LKrO).
2.
Die Jahresabschlüsse der Sondervermögen für das Jahr 2015 sind örtlich geprüft, und werden
vom Kreistag festgestellt. Sie schließen wie folgt:
2.1. Khs. Viechtach:
Bilanz per |
Aktivseite |
Passivseite |
Jahresüberschuss / |
31.12.2015 |
8.704.193,80 € |
8.704.193,80 € |
-21.009,00 € |
2.2. Khs. Zwiesel:
Bilanz per |
Aktivseite |
Passivseite |
Jahresüberschuss / |
31.12.2015 |
20.971.327,34 € |
20.971.327,34 € |
-213.583,00 € |
Die
Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
einstimmig beschlossen Ja 52 Nein0 Anwesend 52
Der
Kreistag fasst folgenden Beschluss:
IV. |
Entlastung des Landrats: |
Dem Landrat wird für die Jahresrechnung 2015 des Landkreises Regen Entlastung erteilt.
Die Beschlussfassung
erfolgt einstimmig.
einstimmig
beschlossen Ja 51 Nein 0
Anwesend 51
Als persönlich Beteiligter durfte Landrat Adam hier nicht mitabstimmen. Die Sitzungsleitung wurde an seinen Stellvertreter Willi Killinger übergeben, der über die Entlastung des Landrats abstimmen ließ.
Landrat Adam übernimmt wieder die Sitzungsleitung.