Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

 

1.        Der Kreistag nimmt Kenntnis vom Empfehlungsbeschluss des Kreisausschusses vom 12.12.2018 und den ergänzenden Informationen des Vorstandes des Kommunalunternehmens, Herrn Schmitz, zum aktuellen Planungsstand und der vorgeschlagenen Umsetzung zur Errichtung einer Psychiatrischen Institutsambulanz für Kinder- und Jugendpsychiatrie durch den Bezirk Niederbayern an der Arberlandklinik Zwiesel und fasst folgenden Beschluss:

 

1.1.   Der Kreistag genehmigt die vorgestellte Planung mit Kostenberechnung und ist mit der vorgeschlagenen Umsetzung in 2019 einverstanden.

 

1.2.   Die Kosten der Maßnahme in Höhe von ca. 390.000 € sind in den Landkreishaushalt 2019 einzustellen.

 

1.3.   Die künftigen Mieteinnahmen fließen in den Landkreishaushalt.

 

1.4.   Die Organisation der Baumaßnahme und die Abwicklung des Mietverhältnisses inkl. Nebenkosten erfolgt über die Arberlandkliniken.

 

2.        Die Verwaltung wird beauftragt, das zum Vollzug des Beschlusses Erforderliche zu veranlassen.

 

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.