Sitzung: 17.12.2018 Kreistag
Beschluss: Mehrfachbeschluss
Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:
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I. |
Jahresrechnung 2017: |
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1. |
Die Jahresrechnung 2017 des Landkreises Regen wird wie folgt festgestellt: |
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2. |
Ergebnis der Jahresrechnung 2017 |
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Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss unerledigten Verwahrgelder: |
754.915,91 € |
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4. |
Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss nicht abgewickelten Vorschüsse: |
- 11.017,15 € |
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5. |
Abschluss der Vermögensrechnung |
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Bestand zu Beginn des Rechnungsjahres 2017 |
2.857.756,35 € |
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+ Zugang |
1.640,12 € |
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- Abgang |
25.000,00 € |
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Bestand am Ende des Rechnungsjahres 2017 |
2.834.396,47€ |
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6. |
Abschluss der Schuldenrechnung |
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Stand zu Beginn des Rechnungsjahres 2017 |
4.115.728,35 € |
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+ Zugang |
0,00 € |
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- Abgang |
626.339,51 € |
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Stand am Ende des Rechnungsjahres 2017 |
3.489.388,84 € |
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Die Beschlussfassung erfolgt
einstimmig.
einstimmig
beschlossen Ja 55 Nein 0
Anwesend 55
Der Kreistag fasst folgenden
Beschluss:
II. |
Über- und
außerplanmäßige Ausgaben: |
1. Von der Zusammenstellung der über- und
außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2017 der Kreisfinanzverwaltung
mit Angabe der Begründung zur Haushaltsüberschreitung wird Kenntnis genommen.
2. Der Kreistag
genehmigt gemäß Art.60 Abs.1 Satz 2 LKrO nachstehend aufgeführte, im
Haushaltsjahr 2017 entstandenen über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben:
Haushaltsstelle Bezeichnung €
0.2412.6556 Staatl. Berufsschule 26.344,55
Honorare u. ä.
für BIJ/V
0.3600.6329 Natur- u. Landschaftspflege
Artenschutz 57.229,10
sonstiger
verschiedener Betriebsaufwand
0.4820.6960 Soziale Sicherung – Grundsicherung
der Arbeitssuchenden 42.501,89
Leistungen f.
Bildung u. Teilhabe einer
gemeinsamen
Einrichtung
1.3600.9321 Naturschutz u. Landschaftspflege
Artenvielfalt Ruselmoore 54.799,44
Erwerb
unbebauter Grundstücke
1.6512.9502 Kreisstraße REG-12 183.510,93
Ausbau
Hangenleithen - Kirchberg
Summe: 364.385,91
Die Beschlussfassung erfolgt
einstimmig.
einstimmig
beschlossen Ja 55 Nein 0
Anwesend 55
Der Kreistag fasst folgenden
Beschluss:
III. |
Sondervermögen |
1. Die
Jahresabschlüsse für die beiden Sondervermögen „Arberlandklinik Zwiesel“ und „Arberlandklinik
Viechtach“ des Selbständigen Kommunalunternehmens sind nach Durchführung der
örtlichen Prüfung vom Kreistag festzustellen (Art. 88 Abs. 3 LKrO).
2. Die
Jahresabschlüsse der Sondervermögen für
das Jahr 2017 sind örtlich geprüft, und werden vom Kreistag festgestellt.
Sie schließen wie folgt:
2.1.
ALKlinik
Viechtach:
Bilanz per |
Aktivseite |
Passivseite |
Jahresüberschuss / |
31.12.2017 |
8.110.508,27 € |
8.110.508,27 € |
-20.164,00 € |
2.2 ALKlinik
Zwiesel:
Bilanz per |
Aktivseite |
Passivseite |
Jahresüberschuss / |
31.12.2017 |
19.516.483,34 € |
19.516.483,34 € |
-213.583,00 € |
Die Beschlussfassung erfolgt
einstimmig.
einstimmig
beschlossen Ja 55 Nein 0
Anwesend 55
Der Kreistag fasst folgenden
Beschluss:
IV. |
Entlastung des Landrats: |
Dem Landrat/der Landrätin wird für die
Jahresrechnung 2017 des Landkreises Regen Entlastung erteilt.
Die Beschlussfassung erfolgt
einstimmig.
einstimmig
beschlossen Ja 54 Nein 0
Anwesend 54
Protokollnotiz: Als persönlich Beteiligte durfte Landrätin Röhrl
hier nicht mit abstimmen. Die Sitzungsleitung wurde an ihren Stellvertreter
Willi Killinger übergeben, der über die Entlastung des Landrats/der Landrätin
abstimmen ließ.
Landrätin Röhrl
übernimmt anschließend wieder die Sitzungsleitung.