Beschluss: Mehrfachbeschluss

Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

 

 

 

I.

Jahresrechnung 2017:

 

 

 

1.

Die Jahresrechnung 2017 des Landkreises Regen wird wie folgt festgestellt:

 

 

 

 

2.

Ergebnis der Jahresrechnung 2017

 

 

 

 

3.

Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss unerledigten Verwahrgelder:

754.915,91 €

 

 

 

4.

Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss nicht abgewickelten Vorschüsse:

-  11.017,15 €

 

 

 

5.

Abschluss der Vermögensrechnung

 

 

            Bestand zu Beginn des Rechnungsjahres 2017

2.857.756,35 €

 

            + Zugang

1.640,12 €

 

            - Abgang

25.000,00 €

 

            Bestand am Ende des Rechnungsjahres 2017

2.834.396,47€

 

 

 

6.

Abschluss der Schuldenrechnung

 

 

            Stand zu Beginn des Rechnungsjahres 2017

4.115.728,35 €

 

            + Zugang

0,00 €

 

            - Abgang

626.339,51 €

 

            Stand am Ende des Rechnungsjahres 2017

3.489.388,84 €

 

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

 

einstimmig beschlossen         Ja 55  Nein 0  Anwesend 55

 

 

Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

 


II.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben:

 

1.    Von der Zusammenstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2017 der Kreisfinanzverwaltung mit Angabe der Begründung zur Haushaltsüberschreitung wird Kenntnis genommen.

2.    Der Kreistag genehmigt gemäß Art.60 Abs.1 Satz 2 LKrO nachstehend aufgeführte, im Haushaltsjahr 2017 entstandenen über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben:

 

Haushaltsstelle         Bezeichnung                                                                                  

 

0.2412.6556             Staatl. Berufsschule                                                       26.344,55

                                 Honorare u. ä. für BIJ/V

 

0.3600.6329             Natur- u. Landschaftspflege

                                 Artenschutz                                                                    57.229,10

                                 sonstiger verschiedener Betriebsaufwand

 

0.4820.6960             Soziale Sicherung – Grundsicherung

                                 der Arbeitssuchenden                                                   42.501,89

                                 Leistungen f. Bildung u. Teilhabe einer

                                 gemeinsamen Einrichtung

 

1.3600.9321             Naturschutz u. Landschaftspflege

                                 Artenvielfalt Ruselmoore                                              54.799,44

                                 Erwerb unbebauter Grundstücke

 

1.6512.9502             Kreisstraße REG-12                                                   183.510,93

                                 Ausbau Hangenleithen - Kirchberg                                           

                                                                                                                                             

                                      Summe:                                                                        364.385,91

 

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

 

einstimmig beschlossen         Ja 55  Nein 0  Anwesend 55

 

 

Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

 

 

III.

Sondervermögen
„Arberlandklinik Zwiesel“ und „Arberlandklinik Viechtach“
:

 

1.      Die Jahresabschlüsse für die beiden Sondervermögen „Arberlandklinik Zwiesel“ und „Arberlandklinik Viechtach“ des Selbständigen Kommunalunternehmens sind nach Durchführung der örtlichen Prüfung vom Kreistag festzustellen (Art. 88 Abs. 3 LKrO).

2.      Die Jahresabschlüsse der Sondervermögen für das Jahr 2017 sind örtlich geprüft, und werden vom Kreistag festgestellt. Sie schließen wie folgt:

2.1.     ALKlinik Viechtach:

Bilanz per

Aktivseite

Passivseite

Jahresüberschuss /
-fehlbetrag

31.12.2017

8.110.508,27 €

8.110.508,27 €

-20.164,00 €

 

 

2.2   ALKlinik Zwiesel:

Bilanz per

Aktivseite

Passivseite

Jahresüberschuss /
-fehlbetrag

31.12.2017

19.516.483,34 €

19.516.483,34 €

-213.583,00 €

 

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

 

einstimmig beschlossen         Ja 55  Nein 0  Anwesend 55

 

 

Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

 

IV.

Entlastung des Landrats:

 

Dem Landrat/der Landrätin wird für die Jahresrechnung 2017 des Landkreises Regen Entlastung erteilt.

 

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

 

einstimmig beschlossen         Ja 54  Nein 0  Anwesend 54

 

Protokollnotiz:     Als persönlich Beteiligte durfte Landrätin Röhrl hier nicht mit abstimmen. Die Sitzungsleitung wurde an ihren Stellvertreter Willi Killinger übergeben, der über die Entlastung des Landrats/der Landrätin abstimmen ließ.

 

                            Landrätin Röhrl übernimmt anschließend wieder die Sitzungsleitung.