Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

Der Kreisausschuss fasst folgenden Empfehlungsbeschluss:

 

1.        Der Kreisausschuss nimmt Kenntnis von den Informationen des Vorstandes des Kommunalunternehmens, Herrn Schmitz, zum aktuellen Planungsstand und der vorgeschlagenen Umsetzung zur Errichtung einer Psychiatrischen Institutsambulanz für Kinder- und Jugendpsychiatrie durch den Bezirk Niederbayern und empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschluss:

 

1.1.   Der Kreistag genehmigt die vorgestellte Planung und Kostenberechnung und ist mit der vorgeschlagenen Umsetzung in 2019 einverstanden.

 

1.2.   Die Kosten der Maßnahme in Höhe von ca. 390.000 € sind in den Landkreishaushalt 2019 einzustellen.

 

1.3.   Die künftigen Mieteinnahmen fließen in den Landkreishaushalt.

 

1.4.   Die Organisation der Baumaßnahme und die Abwicklung des Mietverhältnisses inkl. Nebenkosten erfolgt über die Arberlandkliniken.

 

2.        Die Verwaltung wird beauftragt, das zum Vollzug des Beschlusses Erforderliche zu veranlassen.

 

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.