Sitzung: 12.12.2018 Kreisausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13
Der Kreisausschuss fasst folgenden Empfehlungsbeschluss:
1.
Der
Kreisausschuss nimmt Kenntnis von den Informationen des Vorstandes der
Arberlandkliniken, Herrn Schmitz, zur Parkplatzsituation und der geplanten
Erweiterung an der Arberlandklinik Zwiesel.
2.
Der
Kreisausschuss erkennt die Notwendigkeit einer Parkplatzerweiterung an und
spricht sich für Parkplatzvariante 3 aus. Nach der vorliegenden Planung des
Ing.-Büros Weber + Partner ergeben sich für diese Parkplatzerweiterung Kosten
in Höhe von 981.750,- €.
Dem Kreistag wird vorgeschlagen, die Maßnahme und die Kosten zu genehmigen und
die erforderlichen Mittel im Haushalt 2019 bereitzustellen.
Es ist darauf hinzuwirken, dass die Baumaßnahme erst Ende 2019 beginnt und 2020
abgeschlossen wird.
3.
Die
Verwaltung wird beauftragt, das zum Vollzug dieses Beschlusses Erforderliche zu
veranlassen.
Die Beschlussfassung erfolgt mehrheitlich
mit einem Stimmenverhältnis von 12 : 1.