Sitzung: 12.12.2018 Kreisausschuss
Beschluss: Mehrfachbeschluss
Der Kreisausschuss fasst folgenden Empfehlungsbeschluss:
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I. |
Jahresrechnung 2017: |
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1. |
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Jahresrechnung 2017 des Landkreises Regen wie folgt festzustellen: |
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2. |
Ergebnis der Jahresrechnung 2017 |
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Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss unerledigten Verwahrgelder: |
754.915,91 € |
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4. |
Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss nicht abgewickelten Vorschüsse: |
- 11.017,15 € |
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5. |
Abschluss der Vermögensrechnung |
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Bestand zu Beginn des Rechnungsjahres 2017 |
2.857.756,35 € |
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+ Zugang |
1.640,12 € |
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- Abgang |
25.000,00 € |
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Bestand am Ende des Rechnungsjahres 2017 |
2.834.396,47€ |
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6. |
Abschluss der Schuldenrechnung |
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Stand zu Beginn des Rechnungsjahres 2017 |
4.115.728,35 € |
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+ Zugang |
0,00 € |
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- Abgang |
626.339,51 € |
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Stand am Ende des Rechnungsjahres 2017 |
3.489.388,84 € |
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Die Beschlussfassung erfolgt
einstimmig.
einstimmig beschlossen Ja 13
Nein 0 Anwesend 13
Der Kreisausschuss fasst folgenden
Empfehlungsbeschluss:
II. |
Über- und
außerplanmäßige Ausgaben: |
1. Von der Zusammenstellung der über- und
außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2017 der Kreisfinanzverwaltung
mit Angabe der Begründung zur Haushaltsüberschreitung wird Kenntnis genommen.
2. Dem Kreistag
wird vorgeschlagen zu beschließen, nachstehend aufgeführte über- bzw.
außerplanmäßige Haushaltsüberschreitungen im HJ 2017 gemäß Art. 60 Abs. 1 Satz
2 LKrO zu genehmigen:
Haushaltsstelle Bezeichnung €
0.2412.6556 Staatl. Berufsschule 26.344,55
Honorare u. ä.
für BIJ/V
0.3600.6329 Natur- u. Landschaftspflege
Artenschutz 57.229,10
sonstiger
verschiedener Betriebsaufwand
0.4820.6960 Soziale Sicherung – Grundsicherung
der Arbeitssuchenden 42.501,89
Leistungen f.
Bildung u. Teilhabe einer
gemeinsamen
Einrichtung
1.3600.9321 Naturschutz u. Landschaftspflege
Artenvielfalt Ruselmoore 54.799,44
Erwerb
unbebauter Grundstücke
1.6512.9502 Kreisstraße REG-12 183.510,93
Ausbau
Hangenleithen - Kirchberg
Summe: 364.385,91
Die Beschlussfassung erfolgt
einstimmig.
einstimmig beschlossen Ja 13
Nein 0 Anwesend 13
Der Kreisausschuss fasst folgenden Beschluss:
3. Der Kreisausschuss
genehmigt gem. Art. 60 Abs. 1 Satz 2 LKrO nachstehend aufgeführte, im
Haushaltsjahr 2017 entstandene über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben:
Haushaltsstelle Bezeichnung €
0.0831.5620 Allgemeine Verwaltung 16.641,65
Aus- und Fortbildung/Lkr-Bedienstete
0.2203.6799 Realschule Zwiesel/TH Benutzung 17.547,36
innere Verrechnung
sonstige Betriebskosten
0.7912.6360 Wirtschaftsförderung 15.000,00
GUTi - Projekt
Dienstleistung d. Dritte/Lkr FRG
" Summe: 49.189,01
Die Beschlussfassung erfolgt
einstimmig.
einstimmig beschlossen Ja 13
Nein 0 Anwesend 13
Der
Kreisausschuss fasst folgenden Empfehlungsbeschluss:
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III. |
Sondervermögen |
1. Die
Jahresabschlüsse für die beiden Sondervermögen „Arberlandklinik Zwiesel“ und
„Arberlandklinik Viechtach“ des Selbständigen Kommunalunternehmens sind nach
Durchführung der örtlichen Prüfung vom Kreistag festzustellen (Art. 88 Abs. 3
LKrO).
2. Die
Jahresabschlüsse der Sondervermögen für
das Jahr 2017 sind örtlich geprüft. Sie schließen wie folgt:
2.1.
Khs.
Viechtach:
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Bilanz per |
Aktivseite |
Passivseite |
Jahresüberschuss / |
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31.12.2017 |
8.110.508,27€ |
8.110.508,27 € |
-20.164,00 € |
2.2.
Khs.
Zwiesel:
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Bilanz per |
Aktivseite |
Passivseite |
Jahresüberschuss / |
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31.12.2017 |
19.516.483,34 € |
19.516.483,34 € |
-213.583,00 € |
3. Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag die Feststellung dieser
Jahresabschlüsse.
Die Beschlussfassung erfolgt
einstimmig.
einstimmig beschlossen Ja 13
Nein 0 Anwesend 13
Der
Kreisausschuss fasst folgenden Empfehlungsbeschluss:
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IV. |
Entlastung des Landrats: |
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, dem Landrat/der Landrätin für die
Jahresrechnung 2017 des Landkreises Regen Entlastung zu erteilen.
Die Beschlussfassung erfolgt
einstimmig.
einstimmig beschlossen Ja 13
Nein 0 Anwesend 13
Protokollnotiz: Als persönlich Beteiligte durfte Landrätin Röhrl
hier nicht mitabstimmen. Die Sitzungsleitung wurde an ihren Stellvertreter
Willi Killinger übergeben, der über die Entlastung des Landrats/der Landrätin
abstimmen ließ.
Landrätin
Röhrl übernimmt anschließend wieder die Sitzungsleitung.