Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

Der Schul- und Kulturausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

1.        Der Schul- und Kulturausschuss nimmt Kenntnis von den Erläuterungen der Verwaltung bezüglich der Umsetzung des KIP-S-Programmes.

2.        Der Ausschuss stimmt dem Vorhaben zu und ist damit einverstanden, dass die Sanierung von Altbau und Erweiterungsbau mit zwei verschiedenen Förderprogrammen (FAG 10 und KIP-S) umgesetzt wird, um damit beim KIP-S-Programm eine höhere Förderquote zu erreichen.

3.        Die Planungsaufträge werden im Rahmen einer vereinfachten Vergabe für die Objektplanung Gebäude und die Elektroplanung vergeben. Dem Ausschuss sind dazu entsprechende Angebote vorzulegen.

4.        Der Ausschuss ist außerdem damit einverstanden, dass nach der Genehmigung der Förderanträge mit der Maßnahme begonnen wird.

5.        Die notwendigen Haushaltsmittel sind in den Haushalt 2019 einzustellen.

 

6.        Die Verwaltung wird beauftragt, das zum Vollzug dieses Beschlusses Erforderliche zu veranlassen.

 

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.