Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

Der Kreisausschuss fasst folgenden Empfehlungsbeschluss:

 

1.        Der Kreisausschuss nimmt Kenntnis vom Sachvortrag der Verwaltung bzw. der Leitung der Arberlandkliniken zur aktuellen Kostenentwicklung bei der Sanierung der Mittelspannungsanlage an der Arberlandklinik Zwiesel.

 

2.        Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Kostensteigerung in Höhe von ca. 50.000 € dem Kommunalunternehmen Arberlandkliniken aus Landkreismittel zu erstatten und diese Mittel in den HH2018 einzustellen.

 

3.        Nach erfolgter Prüfung des Verwendungsnachweises durch die Regierung von Niederbayern und Vorlage der abschließenden Kosten ist durch die Verwaltung bzw. die Leitung der Arberlandkliniken eine endgültige Kostenaufstellung vorzulegen.

 

4.        Die Verwaltung wird beauftragt, das zum Vollzug dieses Beschlusses Erforderliche zu veranlassen.

 

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.


Kreisrat Dr. Raith war bei der Abstimmung nicht anwesend.