Sitzung
KA/008/2016
Gremium
Kreisausschuss
Ort/Raum
im Arberlandhaus Regen (vhs), Raum Arber
Datum
08.12.2016
Zeit
15:05-16:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:05 Uhr
Ö 1
Landratsamt Regen - Ersatzbau Außenstellen und Erweiterung;
Genehmigung der Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 2
Ehrenpreis des Landkreises Regen (Vorberatung);
Antrag der vier Landräte zur Vergabe eines Ehrenpreises durch den Landkreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 3
Arberlandklinik Zwiesel - Hubschrauberlandeplatz;
Genehmigung der Baumaßnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 4
Arberlandklinik Viechtach - Parkplatz West;
Genehmigung der Baumaßnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 5
Arberlandklinik Viechtach - Informationen zum Bauabschnitt 3

Beschluss: ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Vergabe der Sportmittel - Teil 2:
- Sportstättenbau
- individuelle Einzelförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 7
Förderung des Feuerlöschwesens durch den Landkreis Regen;
Zuschüsse an Gemeinden für Beschaffungsmaßnahmen (Mittelvergabe 2016)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 8
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - § 2b UStG; Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 9
Jahresrechnung des Landkreises für das Haushaltsjahr 2015;
- Feststellung der Jahresrechnung (Vorberatung)
- Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 25.000 € (Vorberatung)
- Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
- Sondervermögen Kreiskrankenhaus Zwiesel u. Kreiskrankenhaus Viechtach (Vorberatung)
- Entlastung des Landrats (Vorberatung)

Beschluss: Mehrfachbeschluss